| cocrea | welche bedeutung und wirksamkeit hat das europaparlament, zu dessen wahl bundesbürger bald antreten dürfen. link zur Wahl des Europaparlaments [url]http://home.knuut.de/EWKberater/Meinung/14014Europawahl.html[/url] Aufsatz: Die EU bittet zur Wahl. Ein Versuch, herauszufinden warum. [B] Zur Pressekonferenz des Bundeswahlleiters: Offener Brief der Wählervereinigung ‚Unabhängige Kandidaten‘ fordert Vielfalt und Chancengleichheit [/B] Berlin/Kaufbeuren, den 5.5.2004 Viel beworbene Internetseiten stehen im Zentrum der Kritik der Unabhängigen Kandidaten. Obwohl Bürger das Vertrauen in die bekannten Parteien verloren haben und ihnen den Rücken kehren, bleiben kleinere neue Parteien und Wählervereinigungen zur Wahl außen vor – auch auf Internetseiten. Die UNABHÄNGIGEN KANDIDATEN sind als einzige Wählervereinigung zur Europawahl zugelassen. Im Gegensatz zu den Berufspolitikern der fünf etablierten Parteien können sie ihren Wahlkampf weder in der Arbeitszeit noch mit Steuermitteln betreiben. Deshalb sparen sie Kosten und haben einen umfassenden Internet-Auftritt selbst erstellt. Als Referenzen für die Europawahl werden immer wieder Seiten wie "europa-waehlt.de", "europa-digital.de" bzw. "politik-digital.de" und der "Wahl-o-Mat" genannt. Die Gemeinsamkeit daran: Die Projekte geben sich als Portale für objektive Information und werden von öffentlichen Trägern gefördert oder mit getragen. Statt objektiver Information stellen die Seiten aber lediglich den Status Quo der bekannten Parteien dar. Nicht eine der 16 anderen Parteien und Wählervereinigungen werden angemessen erwähnt. Das Volk darf nicht über die Verfassung Europas abstimmen, warum soll es dann einfachen Zugriff auf Informationen haben, die über die "Black Box" des BRD-Blockflötenpartei-Politbüros hinausgehen? Mit offenen Briefen an die Bundeszentrale für Politische Bildung, den poldi-net e.V. und den Bundeswahlleiter hat Werner Fischer, Sprecher der Aktion UNABHÄNGIGE KANDIDATEN, diese Art der Information deutlich kritisiert. Als Gegenentwurf hat der unabhängige Kandidat Markus Schilling aus Köln den "Schwall-o-mat" auf seiner Website keinepartei.de online gestellt. Pressesprecher / Unabhängiger Kandidat in Köln: Markus Schilling, Tel. 0221/2870 318 (AB) E-Mail: [email]presse@unabhaengige-kandidaten.de[/email] [url]http://www.unabhaengige-kandidaten.de/index2.htm[/url] "Wir leben nicht in einem Zwei-Parteien System. Wir leben in einer Einparteiendiktatur, wo die Demopublikaner herrschen. Es ist eine Partei mit zwei Flügeln, die Demokraten und Republikaner." M. Parenti, US-amerikanischer Journalist, sein Buch "Democracy for the Few" gruß, cocrea |
| daimos | Diese Unabhängigen haben doch überhaupt keine Ahnung... Meine Güte, als ich diesen Schwall-o-mat gesehen habe,...! Die SPD wird mit der PDS gleichgesetzt und die FDP soll progressiv sein... :rolleyes: |
| fallendermond | die appd ist auch zureuropawahl zugelassen. viele denken zwar, dass sie nicht viel verändern kann und sowieso nichts ernst meint, doch was ist, wenn doch etwas ernst gemeint ist? ich finde, man sollte der appd (anarchistische pogopartei) endlich mal ne chance geben. ich denke, sie kann die dinge in eine andere richtugn lenken,a ls es viele andere parteien tun. weniger üebrwachung, mehr rechte, emhr freiheiten und manche ideen im manifest sind auch gut zu verwirklichen. geht mal auf die seite [url]www.appd.de[/url] der mond |
| decay73 | Übrigens hat Rüsselsheim mit der "Liste Rüssel" eigentlich ganz gute Erfahrungen gemacht, wie ich finde. Und die Wahlplakate waren wenigstens auch mal witzig. |
| Apex | @fallendermond [QUOTE]Nachdem die APPD, wie berichtet, von Post und Wahlleitung (siehe unten) an der Teilname an der pseudo-demokratischen Europawahl gehindert wurde, gibt es für den wahren APPD-Anhänger keinen sinnvollen Grund mehr, am 13. Juni 2004 aufzustehen und sich ins Wahllokal zu schleppen um zu wählen.[/QUOTE] Leiderleider es hat nicht sollen sein...ich geh trotzdem wählen... @decay Ei da kennt sich hier in meiner Gegend ja einer aus :D Was die Liste Rüssel angeht haste recht, leider verkommen die Jungs und Mädels auch immer mehr zu einer gemütlichen "Volks"partei in Rüsselsheim. Aber man kann sie noch am ehesten wählen finde ich...naja nicht für mich ich komm ja aus Nachbargemeinde *g* @Ilolein Hey ich war auch lange Jahre SPD-Member soooooo schlecht sind wir auch net...naja gut viele net nur die die was zu sagen haben weswegen ich auch keine Lust mehr hatte irgendwann. |
| decay73 | @Apex: Tja, ich habe zu der Zeit, als die Liste Rüssel (soweit ich noch weiß) das erste Mal in den Stadtrat gewählt wurde, dort studiert. Und da haben sie tatsächlich einige gute Dinge bewegt (und nicht nur ein bei einer Kiste Bier selbstgemaltes Ottifanten-"Bitte lächeln"-Wahlplakat vor einem Starenkasten aufgestellt). Die doch etwas pikante Geschichte im Büro der Liste im Rathaus laß ich jetzt mal weg... :D |
| Darket | Hmmmm die Europawahl, irgendwie blödes Thema, da das europäische Parlament eine rein Farce ist, vergleichbar mit der Mitbestimmung an Schulen von Seiten der Schüler. Das wichtigste historische Mitbestimmungsrecht eines Parlamentes ist die Möglichkeit den Haushalt festzulegen und zu beschließen. Diese fehlt dem EU-Parlament gänzlich, daher kann es in keiner Weise als ernstzunehmende demokratische Instanz gelten. Ich gehe aus Überzeugung wählen, aber in diesem Fall erwäge auch ich es lieber sein zu lassen. |
| Nathanael | Hihi ich aus Österreicher hab da wohl nicht soviel zu überlegen. Gibt bei uns ja auch nur 6 Leute wobei ich 4 eh ausschließen kann. Nath |
| daimos | [QUOTE][i]Original geschrieben von Darket [/i] Hmmmm die Europawahl, irgendwie blödes Thema, da das europäische Parlament eine rein Farce ist, vergleichbar mit der Mitbestimmung an Schulen von Seiten der Schüler. Das wichtigste historische Mitbestimmungsrecht eines Parlamentes ist die Möglichkeit den Haushalt festzulegen und zu beschließen. Diese fehlt dem EU-Parlament gänzlich, daher kann es in keiner Weise als ernstzunehmende demokratische Instanz gelten. Ich gehe aus Überzeugung wählen, aber in diesem Fall erwäge auch ich es lieber sein zu lassen. [/QUOTE] Da irrst du gewaltig. Klar wird das EU-Parlament größtenteils ignoriert, aber nur, weil der Informationsfluss an die Bürger nicht gegeben ist und es noch nicht einmal ausreichend bei unserer Bundesregierung ist. Oder weiß zufällig irgendjemand, was grade Sache ist im Kanzleramt? :rolleyes: Das EU-Parlament greift in entscheidenen Prozessen in die Politik der Mitgliedstaaten ein. Ich nenne nur einmal die Maastricht-Kriterien und die etlichen Kommissionen... |
| Darket | Im Vergleich zu anderen Parlamenten ist das EU-Parlament auch nicht berechtigt die "Regierung", also die EU-Kommission zu wählen. Du hast allerdings insofern recht, dass dort ein Großteil wichtiger Entscheidungen getroffen werden. Mit der hoffentlich kommenden EU-Verfassung werden natürlich auch die Rechte des Parlaments erweitert, was nur zu begrüßen wäre. Die unabhängigen kandidaten halte ich für nicht uninteressant, wenn auch teilweise für eher inkompentent und mit politischer Blindheit geschlagen. Ich sah gestern interessanter Weise einen Werbespot von denen in der ARD. Bisher sah man doch allenfalls die etablierten Parteien, wenn nicht nur die zweieinhalb Volksparteien. Weiß jemand ob jetzt wirklich jede Partei ihr Recht auf Ausstrahlung geltend machen kann, d.h. bald meine beiden Lieblingsparteien NPD und PBC im öffentlich rechtlichen fernsehen zu sehen sein könnten? Grundsätzlich begrüße ich es sehr, wenn möglichst viele verschiedene politische Gruppierungen in einem Parlament vertreten sind, die unabhängigen Kandidaten wirken für mich allerdings ungefähr so profillos wie die FDP zu schlimmsten Zeiten, die zur Zeit wieder dabei ist dieses Profil zurückzuerlangen, was ich sehr begrüße. Ebenfalls für fragwürdig halte ich dieses ewige Geschrei nach direkter Demokratie. Ich glaube nicht, dass diese wirklich hilfreich ist, man gedenke den Dänen und der Abstimmung über den Euro. Die direkte Demokratie ist ein zweischneidiges Schwert, da sie extrem anfällig für völlig unqualifizierten, aber gut vorgetragenen Populismus ist. Gerade in den neu- Eu Ländern gibt es größere Probleme mit Politikern, die einfach irgend einen Blödsinn erzählen, diesen jedoch gut verkaufen können. |
| Darket | Was? Die DKP tritt zur Europawahl an? Hab ich irgendwas verpasst? :D Teil der europäischen Sozialisten seid "ihr" aber nicht, oder? |
| Darket | *lol* naja Berlin-Kreuzbeg ist zwar rot (manchmal auch grün), aber so tiefrot dann doch nicht :D |
| Nathanael | Linz is anders: [B]Schwarze[/B]Stadt und [COLOR=red]roten[/COLOR] Bürgermeister. |
| Alone4now | Ich wollte nur mal gerade schreiben, dass man die APPD und den Anarchismus doch glatt vergessen kann. Ich selbst wähle wohl FDP, weil es halt meine Alternative zur CDU ist, deren Wahlprogramm nur "Die SPD ist schei*e" enthält... Aber wenn soetwas wie die APPD ernsthaft "größer" wird und wohlmöglich gewählt wird, dann gibt es einen Bürgerkrieg... Naja, aber da Anarchisten "faule" Leute sind, die ihre "Freiheit" genießen, wird es wohl niemals so weit kommen... |
| Darket | Ich behaupte, dass die APPD eine der wichtigsten Parteien der politischen Landschaft ist! Sie parodiert durch ihre bloße Existenz sämtliche anderen Parteien und das ganze System, ohne es wirklich zu gefährden. Sowas braucht das Land behaupte ich! |
| Alone4now | Das wäre eine Möglichkeit - aber nur wenn die APPD einen gewissen Bekanntheitsgrad hätte. Die Leute, die dann ernsthaft nachdenken würden, kennen die APPD häufig nicht... |
| Darket | Ich glaube die APPD provoziert durch ihre bloße Existenz, ob bekannt oder nicht. Gerade die oftmals (nicht immer) sehr lächerlich anmutenden Klein- und Kleinstparteien (hab gerade gestern ne Mail an die Bundeszentrale der PBC geschrieben, wegen pöbelndem Mob rund ums WGT) werden durch diese Partei, die sich eben nicht bierernst nimmt gnadenlos parodiert. Dazu brauchen die meiner Meinung nach weder Bekanntheit noch großartig Wählerstimmen. @TheRaven Auch wenns Dir vermutlich nicht gefällt, die "Partei der Besserverdienenden" hat in den letzten Wochen eine erstaunliche Entwicklung genommen. Ja gut Dir jetzt mit ökonomischem Liberalismus zu kommen ist wahrscheinlich eher aussichtslos (dem stehe ich auch eher skeptisch gegenüber), aber die liberale Spaßpartei entdeckt gerade die Definition des Wortes "liberal" wieder und bietet mir, als einem politisch interessierten Menschen eine neue Alternative sein Kreuzchen zu setzen. |
| Darket | Was ich von Frau Wagenknecht halte werde ich hier besser nicht schreiben :rolleyes: |
| Apex | Sodala ich hab meinen Stimmzettel hier vor mir liegen und auch schon mein Kreuzchen bei der PDS gemacht, tut mir wirklich leid Piepmatz aber die DKP hat mich leiderleider nicht so wirklich überzeugen können. Vielleicht beim nächsten mal ;) Aber doch ganz interessant zu sehen was für Parteien alle antreten...mal in der Reihenfolge...CDU, SPD, Grüne, FDP, REP, PDS, Die Tierschutzpartei, Die Frauen, NPD, Graue, PBC, ödp, CM (Christliche Mitte), BüSo, Zentrum, Bündnis für Deutschland gegen Zuwanderung, Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit, DKP, DP, Familien-Partei, PSG (Partei für soziale Gleichheit - Sektion der vierten Internationale). Sind doch einige interessante dabei mich würden jetzt auf Anhieb die PSG und die Aufbruchspartei interessieren... |
| Alone4now | Die Aufbruchspartei ist für die Wiedereinführung der Deutschen Mark. Klasse. [Achtung da war Ironie] |
| Apex | Ich sehs grad auch...okay solln sie ohne mich aufbrechen. Aber die PSG ist wirklich interessant. Mal beobachten was die so treiben. |
| Darket | Seit sich die KPD meines Wissens neu gegründet hat, ist die DKP doch selbst fürs linke Spektrum uninteressant geworden. Bei aller Liebe sind diese ganzen kleineren Parteien, die keine extremistischen Tendenzen aufweisen, doch alles Klientelparteien, die sich grundsätzlich über ein bestimmtes Ziel oder eine bestimmte Zielgruppe definiert. In sämtlichen, anderen politischen Fachgebieten weisen sie dagegen völlige Inkopetenz auf (diese Eigenschaft teilen sie auch mit den extremistischen Parteien von links, rechts und Religion). Kein kleiner Teilnehmer an diesen Wahlen hat es geschafft ein ordentliches europakonzept vorzulegen oder nur zu sagen, wofür sie denn jetzt neben ihrem Aufhänger noch stehen. Auch die Etablierten sind in diesem Wahlkampf außerordentlich blass geblieben, die einzigen, die es gewagt haben mit europäischen Inhalten und ihrem Kandidaten für Europa in den Wahlkampf zu gehen, war interessanter Weise die FDP. Die Partei, die ich seit Jahren für Profillosigkeit und opportunismus schelte. Naja ich werde wahrscheinlich grün wählen. Ich hab wie jedesmal den Wahl-o-mat ausprobiert und der sagt mir, dass ich inhaltlich mit den Grünen am meisten Übereinstimmung habe. Jaja keine Sorge ich verlass mich nicht auf dieses Maschinchen, aber ich fands dennoch sehr interessant. Hinter den Grünen kam übrigens die PDS, aber die wähl ich aus Prinzip nicht mehr! |
| Apex | Ja die kleinen Parteien leiden wirklich häufig darunter das sie sich nur auf ein Thema konzentrieren und für alles andere unqualifiziert sind. Aber gut bei einigen denke ich das sich das auch ändern könnte. @Raven Ich liebäugel mit Solid was ja die fast-Jugendorga der PDS is ;) Und Juso war ich lange genug genau wie SPDler *g*' Yep muß ganz schön böses Wetter heute im Norden gewesen sein. |
| Darket | So unsympathisch mir die Jusos insgesamt sind, ich gedenke denen beizutreten, auch wenn die mich für einige politische Ansätze (vgl. meinen Thread zum Kündigungsschutz) wohl steinigen werden, aber dann sterbe ich wenigstens als Märtyrer :D Zur KPD: Ich halte das Verbot von 1954 (wars doch, oder?) nach wie vor für äußerst fragwürdig (wie ich auch das der NPD nicht wirklich gutgeheißen hätte, wobei da wohl die Schadenfreude überwogen hätte :rolleyes: ). Grundsätzlich sind nach allem was ich gelesen hätte die neue KPD und die DKP nicht ganz weit auseinander, oder irre ich da? Wie bei vielen kleinen (und manchmal auch den großen) Parteien ist da die Tendenz zu beobachten, dass die ursprüngliche Partei einigen Mitgliedern entweder zu extrem oder zu wenig extrem ist und das somit zu Abspaltungen führt, wie doch wohl zumindest ansatzweise im Falle von DKP und KPD. Das nicht ausschließlich die kleinen damit zu kämpfen haben, zeigt die derzeitige, meiner Einschätzung nach völlig irrationale Debatte innerhalb der SPD. Naja ich erwäge noch welcher Partei ich meine Mitgliedschaft antun soll, SPD, Grünen oder gaaaanz eventuell, wenn die derzeitige Entwicklung innerhalb der Partei anhält, der FDP (aber eher unwahrscheinlich, da die sich zu sehr an die Unionsparteien klammert, die ich nun auf den Tod nicht ab kann). |
| Darket | P.S. [QUOTE]angeblich wegen "Unwetter" - also witterungsbedingte Gleisschäden??. [/QUOTE] Na weswegen denn sonst? Glaubste ernsthaft die DB sabotiert Wahlkampfveranstaltungen der PDS? :D |
| Darket | Ich hab keine Ahnung wie groß die genau sind, da das auch nicht wirklich zu meinem politischen Spektrum gehört, hält sich mein Interesse für Details auch in Grenzen. Ich hab nur gesehen, dass irgend ne Initiative zur Neugründung der KPD ihr Hauptquartier im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin aufgeschlagen hatte....interessanter Weise auch die Parteizentrale der PDS :rolleyes: |
| demelza | hallo alle, wie ich sehe, beschäftigt ihr euch tatsächlich mit der europawahl. congratulations. die meisten leute dagegen, die mir begegnen, zeigen kein interesse dafür und werden wohl am wochenende gar nicht erst im wahllokal erscheinen. dabei betreffen die entscheidungen, die in brüssel/straßburg getroffen werden, uns alle. das führt zu folgendem "phänomen" (könnte evtl off-topic werden): unserer stadt mangelt es diesen sonntag an wahlhelfern. von den 1300 angeschriebenen personen haben sich 486 bereit erklärt, wahldienst zu schieben, was dazu führt, daß wir personell unterbesetzt sein werden. seltsam, seltsam |
| Caranaldion | Europawahl 2004 in Deutschland Erste Ergebnisse : [quote] Bei der Wahl zum EU-Parlament haben die deutschen Sozialdemokraten am Sonntag erhebliche Verluste hinnehmen müssen. Sie büssten gemäss Hochrechnungen 9 Prozentpunkte ein und erreichten nur noch knapp 22 Prozent. Für die SPD bedeutet dies das schlechteste Abschneiden bei einer bundesweiten Wahl seit Gründung der Bundesrepublik. Die Unionsparteien behaupteten ihre Stellung als stärkste deutsche Kraft im Europaparlament, mussten aber auch Einbussen hinnehmen und erreichten gut 45 Prozent. Die Grünen legten um mehr als 4 Punkte zu und erzielten 11 Prozent. Auch die beiden anderen Kleinparteien, die PDS und die FDP, verbesserten sich gegenüber der Wahl von 1999. Beide Parteien schafften laut den Hochrechnungen mit rund 6 Prozent den Einzug ins Parlament, nachdem sie dort zuletzt nicht vertreten gewesen waren[/quote] Quelle : [url]http://www.nzz.ch/2004/06/13/al/page-newzzDVFGQZXR-12.html[/url] (Neue Züricher Zeitung) Ergebnisse auf deutschen Seiten kontne ich noch nicht finden,[URL=http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/europawahl2004/ergebnisse/bundesergebnisse/bundesergebnisse_index.htm]die Seite des Budneswahlleiters[/URL] kündigt die Veröffentlichung der Ergebnisse nach wie vor für 22 Uhr an (Stand : 22.58 Uhr) |
| Bird of prey | Also laut FAZ heute morgen CDU 44,6% SPD 21,4% Grüne 12% FDP 6,1& PDS 6,2% Sonstige 9,7% |
| Darket | [QUOTE]Sonstige 9,7%[/QUOTE] Das ist traurig! [QUOTE]CDU 44,6%[/QUOTE] Das auch :rolleyes: |
| decay73 | Traurig ist vor allem die Wahlbeteiligung. |
| Darket | [QUOTE]und dass fast 10% (!!!) nicht dazu führen, den Block der "sonstigen" ein wenig ausführlicher in den Standardmedien aufzusplitten[/QUOTE] Das ist allerdings richtig, bei 10% liegt der Vorwurf an private wie öffentlich rechtliche Medien recht nahe die kleinen Parteien unter dem Teppich halten zu wollen. Allerdings ist dabei auch zu beachten, dass nur drei dieser kleinen Parteien über 1% der Stimmen erhalten haben, ganz vorne dabei die Republikaner mit 1,9 und die grauen Panther mit 1,2%, der Rest versinkt in totaler Bedeutungslosigkeit, was ich auch keineswegs schade finde. [QUOTE]Traurig ist in dieser Hinsicht doch nur, dass eigenständige Wahlprogramme einiger der kleineren Parteien dann nicht zu ihrer Wahl geführt haben sondern zu Wahlenthaltung[/QUOTE] Ich habe mich im Vorfeld dieser Wahl gerade mit den Programmen kleinerer Parteien beschäftigt und bin dabei zu der eindeutigen und eigentlich ausnahmslosen Feststellung gekommen, dass eigentlich sämtliche betrachteten Parteien (REP, NPD, PBC, CM, DKP, Unabhängige, ödp und Aufbruch) massive Schwächen in ihren Wahlprogrammen aufweisen. Ich meine gut, über einige der oben genannten muss man nichtmal reden, die christlichen Fundamentalisten und die Radikalen von rechts wie links sind zumindest für mich nichteinmal diskussionswürdig, aber auch die Unabhängigen oder die ödp haben Programme, die auf bestimmte Klientels zugeschnitten sind und dafür in anderen Bereichen, die personell wahrscheinlich garnicht erforderlich besetzt sind eigentlich garnicht existent sind. Wie andernorts schonmal erwähnt nehme ich Politik ernst, nehme ich auch Politiker zum Teil noch ernst und bei allem Respekt sehe ich in keiner der Kleinstparteien irgendetwas oder irgendjemanden, das/den ich ernstnehmen könnte. |
| Tiberon | [QUOTE][i]Original geschrieben von decay73 [/i] [B]Traurig ist vor allem die Wahlbeteiligung. [/B][/QUOTE]ein zeichen dafür, das das volk erkannt hat, wie sinnlos eine wahl ist? imo ist die einzige demokratische freiheit, die man heutzutage hat, die, ob ich wähle oder nicht. der rest ist lari-fari. |
| Darket | Hmmm ich gehe aus Überzeugung zur Wahl, ich wähle zwar nicht unbedingt mit Überzeugung, aber ich beteilige mich aus voller Überzeugung daran. Ich denke zu wählen, erstmal unabhängig davon wen (nagut die extremistischen Antidemokraten von links, rechts und Religion mal ausgenommen) ist ein Ausdruck davon, dass einem die grundsätzliche, demokratische Grundordnung unterstützenswert erscheint und mir erscheint sie so. |
