| Paladin | Quelle: WAZ 15.3.05 Der Geheimdienst als Terror-Fahnder In weltweiten Geheimaktionen entführt der CIA Terror-Verdächtige. Auch in den USA wächst die Kritik. Der Gesetzesvorschlag, den der Abgeordnete Edward Markey kürzlich im US-Kongress einbrachte, klingt wie ein zynischer Witz: "Gesetz gegen das Outsourcing von Folter und Gewalt". Doch dem Demokratischen Abgeordneten aus Massachusetts ist es ernst. Er glaubt, dass der amerikanische Geheimdienst CIA Terrorverdächtige in arabische Länder schafft, um sie dort im amerikanischen Auftrag verhören und foltern zu lassen. Von der US-Regierung wird das energisch bestritten. Doch sicher ist, dass der CIA in den letzten Jahren weltweit Verdächtige entführt und verschleppt hat, mit ausdrücklicher Erlaubnis des amerikanischen Präsidenten. Wo und wie genau die Entführten verhört wurden und was mit ihnen geschah, ist in vielen Fällen unklar. Khaled Masri geriet vermutlich deshalb ins Visier des CIA, weil sein Name fast identisch ist mit dem eines führenden El-Kaida-Mitglieds. Der 41-Jährige aus Ulm wurde nach eigenen Angaben während einer Reise nach Mazedonien im Dezember 2003 von Grenzbeamten festgenommen und wenige Wochen später von amerikanischen Geheimagenten in die afghanische Hauptstadt Kabul geflogen. Nach wochenlangen Verhören und schweren Misshandlungen wurde er im Mai 2004 schließlich wieder nach Mazedonien geflogen und nahe der albanischen Grenze einfach auf die Straße gesetzt. Geschichten wie die von Khaled Masri sind kein Einzelfall. Sie gehören zum geheimen "Überführungsprogramm" des CIA, das es schon seit vielen Jahren gibt. Nicht erst seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 werden Verdächtige überall in der Welt vom CIA aufgespürt. Schon unter Bill Clinton galt das "Überführungsprogramm" als unverzichtbares Instrument im Kampf gegen Terroristen; mindestens in 70 Fällen schlug der CIA schon vor dem 11. September zu. In einem Geheimdokument soll Bush die Handlungsspielräume des CIA noch erweitert haben. Doch die Details sind unklar. Im Weißen Haus heißt es, man überstelle grundsätzlich keine Häftlinge in Länder, in denen gefoltert werde. Bestünden im Einzelfall besondere Bedenken über die Behandlung eines Gefangenen, lasse man sich vor der Überstellung noch einmal garantieren, dass es bei den Verhören nicht zu Misshandlungen komme. Doch Kritiker halten solche Aussagen für unglaubwürdig. "Das Überführungsprogramm hat ja gerade den Zweck, andere die schmutzige Arbeit machen zu lassen", sagt der frühere CIA-Offizier Michael Scheuer, "es wäre lächerlich, wenn wir irgendwann sagen würden: Das ist ja schockierend, dass die Justiz in Ägypten ganz anders arbeitet als in Milwaukee." Ägypten ist eines der Länder, in die Terrorverdächtige nach Angaben von Menschen-rechtsorganisationen besonders häufig überführt werden. In Mailand soll der CIA im Sommer 2003 einen islamischen Geistlichen namens Abu Omar auf offener Straße überwältigt, entführt und dann nach Kairo gebracht haben. Nach Ermittlungen der italienischen Justiz waren 15 CIA-Agenten an der Aktion beteiligt. Vermutlich ist Omar immer noch in einem ägyptischen Gefängnis. Auch in Schweden soll der CIA zwei Terrorverdächtige entführt und nach Ägypten gebracht haben. Berichte in amerikanischen Medien, vor allem über den Fall des entführten Deutschen Khaled Masri, haben in den letzten Monaten zu wachsender Kritik geführt. Das "Zentrum für Grundrechte" in New York hat eine Klage gegen das "Überführungsprogramm" eingereicht. Die Gesetzesinitiative von Edward Markey zum generellen Verbot solcher Entführungen hat im Kongress wenig Chancen, wenngleich viele Parlamentarier eine bessere Kontrolle der Geheimdienst-aktivitäten fordern. Die völlige Abschaffung des "Überführungsprogramms" halten aber die meisten für falsch. 14.03.2005 Von WAZ-Korrespondent Markus Günther, Washington [url=http://www.waz.de/waz/waz.onlinesuche.ergebnis.volltext.php?zulieferer=waz&redaktion=redaktion&dateiname=dateiname&kennung=onh3wazPOLWelNational38423&catchline=catchline&kategorie=kategorie&rubrik=Welt®ion=National&bildid=&searchstring=Geheimdienst&dbserver=1&dbosserver=1&other=]WAZ [/url] MfG Arne |
| Lady Armitage | terrorverdächtige festnehmen - ok. verhören - ok. foltern - eher nein. zum foltern in ein anderes land verschaffen weil es die eigene regierung nicht erlaubt - auf keinen fall. ich bin gegen folter und wenn es die eigen regierung nicht erlaubt, dann sollte sich das cia auch nciht darüber hinwegsetzen, bzw das parlament darf nicht so tun, als wüsste es von dem ganzen nichts und und die sache verleugnen. |
| Paladin | Verhaftung im Sinne eines Rechtstaates OK, aber das entführen von Menschen ist unglaublich. Weiß jemand wie es da mit Klagemöglichkeiten aussieht? MfG Arne |
| Darket | *zyn* Wo willsten klagen, vorm amerikanischen Bundesgericht? :rolleyes: Insgesamt ist das hier nichts neues, ich glaube Monitor hat schon vor Monaten mal einen Beitrag über einen arabischstämmigen, kanadischen Geschäftsmann gesendet, der bei der Einreise in die USA festgenommen, nach Syrien in ein hübsches kleines Gefängnis, weit ab vom Schuss verfrachtet und erst nach Monaten auf Druck der kanadischen Regierung wieder freigelassen wurde. Ich persönlich werde mir mit meinem türkischen Namen USA-Reisen in näherer Zukunft jedenfalls klemmen... :rolleyes: |
| IbnSeth | In der Tat - Klagen gegen die Vorgehensweise der US Regierung sind nutzlos ; denn im Rahmen des "Patriots Act" haben die Sicherheitsbehörden alle Rechte die sie sich nur wünschen können . Jeder Ausländer der verdächtig erscheint kann (ohne Recht auf Anwalt) für sechs Monate nach Guantanamo kommen - um dort "abgeschöpft" zu werden . - Seit die Anwendung von Folter gegen potentielle Regimegegner in den USA (durch die Arbeiten der Juristen Wolfowitz und Dershowitz) faktisch legalisiert wurde wird von diesem Mittel auch gebrauch gemacht . Manche Insider in den USA bewerten die Praxis des Folter-Expots als Resultat der Tatsache das die US Folterkammern überfüllt - und das qualifizierte Folterer (noch) knapp sind (denn eine gute Ausbildung dauert um die drei Jahre) . |
| Necrid | Die Politik der USA kann, wie ich das im Moment sehe, nur in den Faschismus führen, beziehungsweise ist da schon. |
| Seneca | Der Israelische MOSSAD macht das bekannlich schon seit Jahrzehnten so, und auch kein Geheimniss daraus, wo bleibt der Aufschrei der Entrüstung...? |
| Tiberon | Weil alle gleich "Nazi, Nazi" schreien würden ? |
| IbnSeth | [QUOTE][i]Original geschrieben von Tiberon [/i] [B]Weil alle gleich "Nazi, Nazi" schreien würden ? [/B][/QUOTE] Das mag für Deutschland gelten - aber auch der Rest der (westlichen) Welt toleriert dieses Verhalten des Haganah-Staates . |
| Pallor | Die Restliche Welt schweigt nicht nur sondern Rüstet Israel aus mit Waffen um dieses Terror Regiem aufrecht zuhalten! Vor allem die USA ist grosser Unterstützer und Ausbilder des Mossads. Und die Weltschweigt nicht weil sie das Unrecht nicht sieht, sondern weil sie keinen VOrteil von der Beseitigung sich verspricht. Wir würden eher wirtschaftliche Sanktionen erhalten, davor fürchtet sich die Welt. Wir sind käufliche Bürokraten und keine Menschenrechtler! Pendark |
| Gr. Gaulichter | amerikanische doppelmoral eben. und es heißt ja auch "god bless amerika" und nicht "god bless the world". gg.grüße |
| Apex | Also mal unter uns...wer glaubt von euch wirklich, dass sich auch nur ein Geheimdienst der Welt an irgendwelche Regeln hält? Da ist es doch egal ob amerikanischer, russischer, britischer, israelischer oder deutscher Geheimdienst oder ob es sich um einen Auslands- oder Inlandsgeheimdienst handelt. Organisationen die nicht im Blick der Öffentlichkeit stehen und nicht kontrolliert werden können werden sich immer ihre eigenen Regeln machen. |
| Darket | [QUOTE]Die Restliche Welt schweigt nicht nur sondern Rüstet Israel aus mit Waffen um dieses Terror Regiem aufrecht zuhalten![/QUOTE] Pallor, kannst Du auch diskutieren ohne sinnfrei zu polemisieren? Auch wenn mancher alt (oder auch neo)linke es gern sehen würde: Israel ist nicht der Iran auf jüdisch. Gut, es mag ein wenig glaubwürdiger Schachzug sein einen Kriegsverbrecher zum Staatsoberhaupt zu wählen, aber das Wort "Terrorregime" ist ein wenig infam und einfach eine hohle Phrase. Aber wozu hinterfragen, wenn es mit sowohl nach links wie auch rechts funktionierender Propaganda auch geht? |
| Pallor | Darket das hat nichts mit Polemik zutun, allein schon die Staatsgründung ISraels ist ein Terroristischer Akt gewesen. Die Aufteilung des Landes ist ein Terroristischer Akt. Das Einrücken in Zivile Städte und die Abschneidung eben dieser vom Wasser ist ein Terroristischer Akt. Sich mit Nuklearen Waffenzubestücken OHNE dem Waffensperrvertrag anzugehören ist ein Terroristischer Akt. Und nochmal das Volk Israels hat eine riesige Friedensbewegung die eben diese Taten des Staates Israel anprangert, also denke ich bin ich nicht allzusehr alleine mit meiner MEinung. Pendark |
| Darket | Mooooment, die riesige Friedensbewegung in Israel besteht nur zu einem sehr geringen Ansatz aus MEnschen, die ihren eigenen Staat als terroristisches Regime anprangern. Sie sind nur mit der politischen Situation unzufrieden (und haben recht damit). [QUOTE]Die Aufteilung des Landes ist ein Terroristischer Akt.[/QUOTE] Dann fange bitte vorne an, die Aufteilung wurde NICHT von den Israelis vorgenommen (die damals auch nicht so hießen). [QUOTE]Das Einrücken in Zivile Städte und die Abschneidung eben dieser vom Wasser ist ein Terroristischer Akt.[/QUOTE] Ebenfalls genau genommen unrichtig, denn der Staat Israel betrachtet sich selbst als im Krieg stehend und seine Handlungen sind daher vom Standpunkt des Kriegsrechtes zu betrachten. Ich teile Deine wahrscheinlich folgende Argumentation Krieg sei Terrorismus pur, keine Frage, aber das ist eine Argumentation, die nur bei Pazifisten funktioniert. [QUOTE]Sich mit Nuklearen Waffenzubestücken OHNE dem Waffensperrvertrag anzugehören ist ein Terroristischer Akt[/QUOTE] *lach* wieso denn? Sie haben sich zu nichts verpflichtet und tun dementsprechend was sie wollen, ergo liegt kein Rechtsbruch vor. Nochdazu wo es immernoch keine offizielle Bestätigung des Besitzes gibt (ok, sie drohen sogar damit, aber sie geben nicht zu welche zu haben *gg*). Versteh mich nicht falsch, ich bin wahrlich kein Freund israelischer Politik, aber die israelische Regierung ist kein terroristisches System, auch wenn sie mir nicht passt. |
| Pallor | [QUOTE] Ebenfalls genau genommen unrichtig, denn der Staat Israel betrachtet sich selbst als im Krieg stehend und seine Handlungen sind daher vom Standpunkt des Kriegsrechtes zu betrachten. Ich teile Deine wahrscheinlich folgende Argumentation Krieg sei Terrorismus pur, keine Frage, aber das ist eine Argumentation, die nur bei Pazifisten funktioniert. [/QUOTE] Der Staat Israel befindet sich offiziel nicht im Krieg, alles was sie dort beschreiben wird als Bürgerkrieg deklariert. Die Autonomie Bereich sind "Israelischer" Besitz... Und das man sich an das Völker bzw. Kriegs Recht zuhalten hat und keine Zivilen Gebäude in die Luftsprengt, Sippenhaft einführt oder einfach Menschen entführt sind Straftaten egal ob nun "Krieg" sein sollte oder nicht. [QUOTE] *lach* wieso denn? Sie haben sich zu nichts verpflichtet und tun dementsprechend was sie wollen, ergo liegt kein Rechtsbruch vor. Nochdazu wo es immernoch keine offizielle Bestätigung des Besitzes gibt (ok, sie drohen sogar damit, aber sie geben nicht zu welche zu haben *gg*). Versteh mich nicht falsch, ich bin wahrlich kein Freund israelischer Politik, aber die israelische Regierung ist kein terroristisches System, auch wenn sie mir nicht passt.[/QUOTE] Sie geben sehr wohl zu das sie welche haben, bzw. gaben dies erst zu als ein Atomwissenschaftler dies verkündet hat. (Er hat übrigens Hausarest bis zum Lebensende, sass aber vorher ebenfalls im Gefängniss) Und wieso darf Israel sich Atomwaffen anschaffen der Irkan/Iran/Nordkorea etc nicht? Wir führen Krieg gegen Länder die sich unrechtmässig Waffen aneignen, tuen dies aber im Fall Israel nicht. Eine seltsame Auffassung von Recht haben wir oder? Israel ist ein Terroristischer Staat der sich eines Unterdrücker Regiems bedient, falls du mir nicht glaubst glaub AI! [url]http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/51a43250d61caccfc1256aa1003d7d38/fd37cc91ee9c3257c1256e9e00300551?OpenDocument[/url] Pendark |
| Apex | Ging es nicht ursprünglich um die Methoden der Geheimdienste? :rolleyes: Mal nebenbei, Israel ist eine parlamentarische Demokratie welche auf Grundgesetzen basiert und eine strenge Gewaltenteilung praktiziert. Von daher ist es falsch Israel als einen terroristischen Staat zu bezeichnen...mit Deutschland, Polen oder Japan macht das ja auch niemand. Das man mit den Methoden der derzeitigen israelischen Regierung nicht einverstanden sein muss versteht sich von selbst und es versteht sich auch von selbst, dass es in Israel wie in jedem anderen Land radikale Kräfte gibt. Gut Israel besitzt Atomwaffen...na und? Pakistan hat auch welche und jedem ist doch klar das es einem Staat eigendlich nur so lange verboten ist Atomwaffen zu besitzen oder zu entwickeln bis er welche hat. ;) Und wenn man nun schreit, dass Israel ein Terrorstaat ist, dann muss man aber auch so konsequent sein die radikalen Palästinenserorganisationen mit einzubeziehen, denn Buse und Cafés in die Luft zu sprengen ohne vorher zumindest zu warnen oder mit Raketen (welche in Wohngebieten produziert wurden) auf Krankenhäuser zu schießen ist mindestens genauso verabscheuungswürdig wie mit Bulldozern und Panzern Flüchtlingslager zu zerstören. |
| Pallor | Der Wiederstandskampf der Palestinäners ist ein gerechter Kampf zur Befreiung eines unterdrückten Landes welches wiederrechtlich von einer fremden Armee besetzt wurde. Es geschah sogar eine gewaltige Umvölkerung ähnlich der in Tibet, in diesem Zusammenhang ist ein Wiederstand absolut legitim. Und selbst wenn man den Wiederstand als nicht gerechtfertigt ansieht, so ist es wohl etwas übertrieben Jagthubschrauber mit Raketen auf Wohnviertel los zuschicken um einen Terroristen zu "beseitigen". Ich bin aber für eine Aussöhnung in 2 Staaten, zu gerechten Bedigungen für beide Seiten. Und Israel müsste anfangen als Demokratischer Staat ein gutes Vorbild zu sein, dann entziehen sie bei den Palestinänsern den Wiederstandskämpfern die Mehrheit. Und wie ich schon sagte, nicht ich alleine gehe davon aus das Israel ein Systematisches Unrechtsregiem ist, egal ob es sich Demokratie nennt oder nicht, sondern selbst AI. Und genau in dieser Reihe der Unrechtes Aktion reiht sich der Israelische und Amerikanische Geheimdienst. Er handelt gegen jegliche Völkerechtlcihen Vereinbarungen und vor allem gegen jedes Menschenrecht! Pendark |
| Apex | Widerstand is okay...Widerstand is sogar toll...aber vielleicht sollte man nur mal kurz über die Mittel nachdenken. Und ob der Kampf gerecht ist, ist eine ziemlich subjektive Frage. Ein israelischer Siedler wird das garantiert anders sehen. Und wie ich schon sagte ist es normal, dass Geheimdienste sich nicht an Regeln halten, warum sollten sie auch? Sie können ja nur schlecht kontrolliert werden. |
| Pallor | Welche Mittel haben die denn ausser sich selbst in die Luft zu sprengen? Sollen sie einen Eilantrag an die USA stellen? Oder an die EU? Da hilft niemand auf Politischer Ebene... Militärisch sind die Mittel ein Witz gegen den Gewaltapperat Israels, es sind Steine gegen Panzer! Und hast du dir einmal das Todes Verhältniss angeschaut? auf einen Israeli kommen 15 getötete Palestinänser. Jemand kommt in dein Land, sagt es gehört ihm, gräbt dir dein Wasser ab, zerstört deine WIrtschaft und du sollst friedlich zusehen? Pendark |
| Apex | Spätestens seit Ghandi wissen wir das es andere Methoden sich zu wehren gibt als Unschuldige zu ermorden. |
| Pallor | Ghandi war auch so erfolgreich oder? Tibet hat sich auch größtenteils ruhig verhalten, genau wie die Welt, und ist nun "stolzer" Bestandteils Chinas mit einem größeren Anteil Chinesen als Tibeter! Ich persönlich würde auch keinen Befreiungskampf auf diese Art führen, aber ich kann die Palestinänser verstehen, und gerade dieses Verstehen ist der ISraelischen Regierung abhanden gekommen. Man darf Ursache und WIrckung nicht vergessen... GLaubst du wircklich das ohne den Ununterbrochenden Terror jemals nur erwägt würde das es zwei Staaten gibt? Pendark |
