| rebell | hallo. ich möchte hier den offenen brief eines bekannten posten: Öffentlicher Brief der Firma NoEscape!!! Torsten Linzer Finkenstr. 2 24939 Flensburg [email]info@zwangsjacken.com[/email] Betr.: Abmahnungen durch die Firma Segufix Bandagen, das Humane System Es handelt sich um den Rechtsstreit zwischen mir (auch als Inhaber der Firma No Escape!!!, Herstellung von Zwangsjacken und medical Bondage) und der Firma Segufix – Bandagen, Das Humane System GmbH & Co. KG, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin Verwaltungsgesellschaft Bandagen, Das Humane System GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführerin xxxx. Die Firma Segufix hat mich mit Schreiben vom 29.07.2004 durch ihre Anwälte der Kanzlei xxx & xxx in Hamburg abmahnen lassen, weil ich in zwei Auktionen im Internet bei Ebay laut Meinung der Anwälte in einer Auktion den Eindruck erweckt hätte, dass ich mit den Angeboten: Titel: „Adult Baby – Super Strafhose – Segufix – Spreizhose“, verkauft mit 4 original Segufix Schlössern die Hose wäre von Segufix hergestellt oder angeboten worden. Ebenso hätte ich in einer zweiten Auktion unter dem Titel: „Schritthose, Segufix Erweiterung von „No Escape!!! – der Top Zusatz zum wirklich kompletten Segufix“ den Markennamen der Firma Segufix ausgebeutet im Sinne des Markengesetzes und das Markenrecht verletzt hätte. Man verlangte in dem Schreiben von mir: - Kostenerstattung der Anwaltspauschale in Höhe von 1379,80 Euro - Unterlassung weiterer (angeblicher) Markenrechtsverletzungen - Auskunftserteilung über meine geschäftlichen Aktivitäten zur (angeblichen) Feststellung entstandener Schäden - Bereiterklärung zu Schadensersatz in unbekannter Höhe für (angeblich) entstandene und noch entstehende Schäden an die Firma Segufix zu leisten ohne Festlegung der Summe Diese Forderungen sollten von mir schriftlich anerkannt werden bis zum 05.08.2004. Ich habe dem nicht Folge geleistet, sondern die Sache meinen Anwälten übergeben. Innerhalb kürzester Zeit erwirkte die Gegenpartei bein Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen mich, die mir die Erfüllung der Forderungen auferlegte – und zugleich den Streitwert auf 150.000 Euro festlegte. (Schreiben liegt selbstverständlich zur Einsicht vor) In der Zwischenzeit musste ich erfahren, dass die Anwälte der Gegenpartei nicht nur mich, sondern geradezu reihenweise auch andere Leute angemahnt hatte. Meist über Ebay Auktionen und dabei immer nur Leute aus der SM-Bondage Szene, die dann mittels einer simplen Verletzung des Copyrights an Bildern oder Texten usw. abgemahnt und ebenso zur Kostenerstattung aufgefordert wurden. Es handelte sich immer um die selben Anwälte und immer wurden Forderungen über 1000 Euro gestellt. Aber auch Händler von Fetisch und SM Artikeln wurden abgemahnt – natürlich mit entsprechend höheren Forderungen. Anfang Oktober kam es zum Gerichtsverfahren vor dem Landgericht in Hamburg – mit dem Ergebnis, dass die Verfügung für Rechtens anerkannt wurde, jedoch in Teilen eben nur und der Streitwert auf 110.000 Euro gesenkt wurde. Im Verfahren wurden unsere Erklärungen zum Ablauf einer Auktion bei Ebay, sowie die Tatsache, dass es sich nicht um Verletzungen im Sinne des Markenrechtes handeln kann, da Segufix ein szenebekannter Oberbegriff für medizinische Fesseln ist, schlichtweg missachtet und vom Tisch gefegt. Der Gegenanwalt behauptete sogar sinngemäß, dass interessierte Leute ja die Artikelbeschreibungen – in denen ich ausdrückliche und wahrheitsgemäße Erklärungen über Zustand, Herkunft und Beschaffenheit der zu versteigernden Sachen gemacht habe – ja nicht lesen würden!! Damit hatte ich diese Verhandlung verloren und habe sofort beschlossen, die nötigen Beweise zur Stützung meiner Aussagen zu sammeln für ein Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht. Wie ihr euch denken könnt, ist es besonders schwer, in der „Szene“ Leute zu finden, die zu ihrem Privatleben offen stehen und dies auch bezeugen würden – doch ich habe inzwischen etliche eidesstattliche Versicherungen aus Deutschland und Europa, die klar aussagen, dass Segufix seit etlichen Jahren bekannt ist in der Bondage-SM Szene als Oberbegriff für medizinische Fesseln. Unterdessen habe ich auch Kontakte zu einigen anderen Betroffenen gefunden und dabei fest stellen müssen – dass es eindeutig nicht um Markenschutz geht, sondern ganz klar darum, diesen Ruf als „Szene-Spielzeug“ zu vertuschen. Beispielsweise: - eine Person, die auch betroffen ist, hat klar gesagt, dass sie gezahlt hat und aus Angst vor weiteren Repressalien durch die Firma Segufix keinerlei Aussagen zum Vorfall machen will. Dieser Person ist nach eigener Aussage keinerlei Beleg oder sonstiges über den Vorgang ausgehändigt worden! - Ein Händler von SM /Fetisch Artikeln, der zeitweise Waren von „No Escape!!!“ im Programm hatte, hat diese Geschäftsverbindung aufgrund der Vorfälle zunächst für ca. 6 Wochen unterbrochen. Später wurde der Händler selbst von Segufix belangt und hat nach eigener telefonischer Aussage 10.000 Euro an die Kanzlei Heissner & Struck gezahlt, um damit sicher zu stellen, dass er seine Geschäftsdaten nicht offen legen muss – was verständlicherweise in der SM-Fetisch-Branche geradezu tödlich für einen Händler wäre. Auch dieser Händler will auf keinen Fall offene Äußerungen zu seinem Fall machen aus Angst vor weiteren Repressalien und hat ebenfalls keinerlei Belege bekommen nach seiner Aussage. - Eine Händlerin, die seit 5 Jahren Fetisch und SM Artikel verkauft, sich also wirklich in der Szene auskennen dürfte, ist auch belangt worden. Sie hat ihre Anwälte eingeschaltet, die erst einmal die Firma Segufix darauf hinweisen mussten, dass diese Händlerin offizielle Kundin bei Segufix ist und in dieser Zeit Einkäufe von mehreren Tausend Euro bei Segufix getätigt hat. Daraufhin hat man auf Kostenerstattung verzichtet und lediglich eine Unterlassungserklärung gefordert. Die Händlerin gibt zudem an, dass sie nun nur noch die Patentschlösser der Firma vertreiben darf, aber keine weiteren Artikel mehr. - In einem weiteren Auktionsfall wurde abgemahnt und nach erheblichem Widerstand des Gemahnten hat die Firma Segufix auf ca. 70 % der geforderten Anwaltskosten verzichtet. - Als letztes Beispiel sei hier ein Fall genannt, in dem eine (mir persönlich bekannte) Person bei Ebay ein Paar Fixierungshandschuhe einer anderen Firma versteigert hat und in der Artikelbeschreibung der Auktion sinngemäß äußerte „diese Handschuhe würden fälschlicherweise für ein Segufix Produkt gehalten“. Auch in diesem Fall wurde gemahnt mit der Behauptung „es handelt sich um Ausbeutung der bekannten Marke Segufix“ Der Betroffene ist allerdings auch seit mehreren Jahren Kunde bei Segufix und hat dort Einkäufe von insgesamt mehreren tausend getätigt. Keines der gekauften Stücke ist, nach Aussage der Person, aber an Krankenhäuser oder ähnliches verkauft worden, sondern ausschließlich in die Bondage-Szene. *weiter im näxten beitrag* |
| rebell | *fortsetzung* Aufgrund der gesammelten Fälle, Beweise und Hinweise, sehe ich klar, dass die Firma Segufix jahrelang von den Einnahmen aus der SM Szene gewusst haben muss und diese auch gerne hatte – wenngleich es auch heimlich geschah. Zudem sehe ich eine klare Diskriminierung der Szene durch dies Verhalten, die aus einem offenbar „plötzlichen ethischen moralischen Sinneswandels“ heraus geschieht. In meinem Fall zeigt sich dann auch noch umso deutlicher die Doppelmoral, die man seitens der Firma Segufix fährt. Am 18. 11.2004 habe ich die gerichtliche Kostenfestsetzung erhalten, nach der ich ca. 3250 Euro an Segufix für Anwaältskosten und über 2500 Euro Gerichtskosten, sowie meine eigenen Anwaltskosten zu zahlen hätte. Ich bin als junger Unternehmer – Gründung von No Escape!!! war 1.6.2004 – nicht in der Lage solche Summen zu zahlen und wollte um eine vorläufige Ratenvereinbarung bitten bei Segufix. Dort verwies man mich am 18. November telefonisch an die Anwälte und teilte mir mit, man wolle bei Segufix selbst nicht mit mir reden. Ich habe dann direkt mit den Anwälten gesprochen und um die Ratenzahlung gebeten. Man teilte mir mit, dass man mir meine Existenz natürlich nicht nehmen wolle, sich aber „wünscht“, dass: - Ich auf meine Berufung vor dem Oberlandesgericht verzichte - Ich keine weiteren Beweismittel, sprich Unterschriften und eidesstattliche Versicherungen und Informationen über andere Fälle mehr sammeln würde - Ich die einstweilige Verfügung voll anerkennen würde - Ich mich möglichst im sogenannten Keuschheitsgürtelforum positiv dazu äußern würde, weil dort in der Szene bereits einige Leute ihren lauten Unmut und Fälle äußern und sich gegen diese Abmahnungen wehren und zusammen tun. Begründung durch den Anwalt: „Wir wollen ja nicht, dass es zu Beleidigungen usw. kommt“ - Ich eine Ratenzahlungsvereinbarung mit folgenden Konditionen aufsetze. Zahlungsbeginn des Betrages inklusive Zinsen nach 1 Jahr in Raten zu 100 Euro, bis dahin lediglich Zahlung der anfallenden Zinsen und Kosten für die Vereinbarung. Ich habe diesen offensichtlichen Knebelvertrag nach Rücksprache mit meinem Anwalt abgelehnt und zur Beilegung des Streites angeboten die Forderungen zu erfüllen, wenn Segufix komplett auf Erstattung von Kosten verzichtet und sich schriftlich zum Ende des Streites bereit erklärt und ich alle anderen mir auferlegten Kosten übernehme. Die Frist, die ich setzen musste dazu, ließ man ohne jegliche Antwort verstreichen. Inzwischen habe ich die Berufung beim OLG in Hamburg mit Begründung eingereicht und - laut meiner Anwälte – auch große Aussicht auf Erfolg. Offenbar sieht man das auch bei der Gegenpartei so, denn man griff nun zum Mittel der Zwangsvollstreckung und forderte die Begleichung der Anwaltskosten ein. Dies geschah nicht mit den üblichen Mitteln der Rechnung und/oder Mahnung in schriftlicher Form an mich, sondern indem man über das Amtsgericht hier in Flensburg gezielt mein Bankkonto sperren ließ. Woher man die Kontonummer hatte, ist mir bisher unbekannt. Damit wäre ich quasi zum Monatsende zahlungsunfähig, mein Konto ist gesperrt und mein Geschäft nicht mehr haltbar. Also meine Existenz ist nachhaltig und unwiederbringlich schwer geschädigt worden. Ich habe mich informiert – dieses Vorgehen ist zwar legal, aber äußerst unüblich und dient offenbar dem Zweck mich nun zu ruinieren, bevor die Berufungsverhandlung statt finden wird. Ich halte es inzwischen für unabdingbar, die Vorfälle nun öffentlich zu machen und diesem „Spuk“ ein Ende zu setzen. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele, die auch wirklich Segufix kennen als „SM-Bondage Spielzeug“ die Eidesstattliche Versicherung mit unterschreiben und an die obige Anschrift schicken so schnell als möglich. Die Verhandlung wird ca. in der 2 Januarhälfte statt finden und bis dahin wäre es gut noch viele weitere Unterschriften usw zu bekommen. Mit herzlichen Grüßen Torsten Linzer [URL=http://www.real-chat.de/ev.doc]Download der eidesstattlichen versicherung[/URL] |
| Demon17 | Ich wünsch Dir Glück, damit Du nicht für den Rest Deines Lebens ruiniert wirst, allerdings solltest Du von eingetragenen Namen wirklich die Finger lassen. |
| Demon17 | Naja man könnte jetzt darüber streiten ob es sich um Produkpiraterie handelt oder nicht, oder ob 110 000 € zuviel sind oder so. Aber ich befürchte, das das wieder juristische Schwierigkeiten hervorruft. |
| hagzissa13 | Ok: Worüber wollen wir nun in diesem Thread diskutieren? *grübel* Hagzissa - per aspera ad astra - |
| Horatio | Das ist zu viel Text für nen Kleingeist wie mich. Gibt's auch ne Kurzfassung? :D |
| Menedemos | Das klingt für mich wirklich nach einer ziemlichen Schweinerei, falls alles so stimmt, wie rebell es schildert. Wer sich mit dem Zeug auskennt, sollte rebell unterstützen. @ horatio: Mußt du eigentlich zu allem deinen Senf dazu geben? Wenn etwas tatsächlich deinen Intellekt oder deine Geduld übersteigt, dann halte doch einfach den Mund. |
| Horatio | Hey! Das ist ein freies Forum. Ich darf mich beteiligen wo immer ich es will. :q |
| Caranaldion | [i]Vor allem darf man (generell) es gerne mit ein bisschen Sachlichkeit, Ball flachhalten und Regelwerk lesen versuchen. Caranaldion, Moderation des Kaiser's Bart[/i] |
| apnoe | Ich habe nur die Threaderoeffnung gelesen... finde jedoch, ein geniales Posting! Suche schon die ganze Zeit bei google... zum Beispiel sowas wie SEGUFIX Befreiung... doch bin noch nicht fuendig geworden.... Also leute, macht mich uneschlagbar... war naehmlich schon auf [url]www.lockpicking.org....[/url] fehlt mir nur noch das koennen, mich aus Zwangsjacken und vor allem Fixiergurten zu befreien... wahrscheinlich werde ich dann zwar irgendwann erschossen, doch, was solls, we all die sooner or later ;) baba gez. der irre |
| Dirtydevil1981 | also erst mal muss ich sagen das ich die ganze Firma segufix gar nicht kenne aber das liegt wohl auch daran das ich mich mit Bondage und sowas nicht auskenne und mich das auch nicht interessiert. Was ist das denn genau für eine Firma? gibts die nur im INternet? |
| Aza | Da verliert jemand seine Existenz und hier wird drüber gepostet, dass man zu dumm oder faul ist, den Text zu lesen... super... Ich wünsch dir viel Erfolg Rebell.. Versuch mal damit an die Presse zu gehen? "Wahnsinnige Anwälte ruinieren Jungunternehmer in Zeiten von Hartz 4 und co." Probiers mal ... |
| Tsafried | [QUOTE][i]Original geschrieben von rebell [/i] hallo. ich möchte hier den offenen brief eines [B]bekannten[/B] posten: [/QUOTE] so wie ich das verstanden habe ist er selbst nicht betroffen, so wie ich das verstanden habe sorry fürs ot aber ich glaube das sollte hier schon klargestellt werden lg tsa |
| Aza | Ich finds deswegen nicht weniger schlimm Oo |
| EdEnS-fAlL | post mal auf nosin.de/forum und im slz forum. und wend dich docvh mal am´n circle.de oder die schlagzeilen |
| Schattenblut | Wenn ichs richtig gesehen hab, ist der Post von 2004... Dann wäre es interessant, wie die Berufung ausgegangen ist.. |
