| Any Body | Ich bin gespannt, inwieweit sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Thema befassen wird, ob der Solidaritätszuschlag wirklich verfassungswidrig ist. Berichte gab es bereits einige zu diesem Thema. Die aktuelle Meldung, die mich aufhorchen lässt findet sich in der zdf-mediathek wieder: [url=http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/909370/Soli-moeglicherweise-verfassungswidrig-#/beitrag/video/909370/Soli-moeglicherweise-verfassungswidrig-]--> klick [/url] Wie denkt Ihr über den Soli oder auch die Schaumweinsteuer? Ich befürworte, dass dieser Solibeitrag nach 20 Jahren Grenzöffnung durchaus abgeschafft werden sollte und Beiträge für die Sanierung der Länder, Städte und Gemeinden aus den bisherigen Steuertöpfen beglichen werden sollte, oder? |
| Seneca | Dieses Thema ist typischer moderner Medienhype, schreiben ohne Verstand und hintergrundwissen...Hauptsache ne fette Schlagzeile. Seit 1991 wurde immer mal wieder vor diversen Instanzen gegen den Soli geklagt, passiert ist aber nie was, ganz im Gegenteil...erst 2007 wurde der Soli vom BVG als verfassungskonform abgesegnet. Die werden das wohl kaum zurücknehmen nur weil ein Richter an irgendeinem Amtsgericht das anders sieht. |
| Any Body | Gekonnt geantwortet, Seneca - und wie ist Deine Meinung zum Soli? Sollte er beibehalten werden, wie die Schaumweinsteuer? |
| noire désir | Ich bin mittlerweile der Ansicht, daß es keinen Sinn macht, sich über einzelne Steuern zu streiten. Wenn der Staat den Soli nicht mehr bekommt, muß er sich das Geld an anderer Stelle wieder holen. Oder er kommt seinen Aufgaben nicht mehr in dem Sinne nach, wie es zur Zeit noch einigermaßen so ist. Wenn man also über die Abschaffung einer Steuer nachdenkt, müßte man sich auch gleich überlegen, was man dafür z.B. an öffentlicher Daseinsvorsorge oder Sozialleistungen nicht mehr haben will. Natürlich könnte sich der Staat auch überlegen, sich von seinen Schuldenbegrenzungsversuchen zu verabschieden, mit den bekannten Folgen. Eigentlich könnte man sich nun generell über den Sinn und Zweck von Steuern unterhalten. Aber das ist auch ein ewiges Thema... |
| Evillight | [QUOTE][i]Original geschrieben von Seneca [/i] [B]...Seit 1991 wurde immer mal wieder vor diversen Instanzen gegen den Soli geklagt, passiert ist aber nie was, ganz im Gegenteil...erst 2007 wurde der Soli vom BVG als verfassungskonform abgesegnet. Die werden das wohl kaum zurücknehmen nur weil ein Richter an irgendeinem Amtsgericht das anders sieht. [/B][/QUOTE] *winds of change- pfeif* Was gestern nicht richtig ist, kann ebend morgen schon falsch sein. Der Soli ist als Sondersteuer nur eine Maßnahme, welche zu befristen wäre, d.h. diese darf nicht auf Dauer angelegt sein und schon garnicht über so lange Zeiträume. Man sollte sich auch nicht vom schönen Wort 'Solidarität' blenden lassen. Hier haben wir nur eine verfassungswidrige Variante, an unser Geld zu kommen. Darum WEG MIT DEM SOLI !! Ich bin jedenfalls nicht der Ansicht, wir würden noch zu wenig Steuern zahlen, bzw Vati Staat sollte sich auf Kosten der Folgegenerationen überall reinhängen und ich mag auch nicht mehr eine zwangsrekrutierte Badbank ohne Renditechance sein. |
| Aza | Bei nem Bruttogehalt von grund 40.000 Euro sind das grade 30 Euro im monat.. Da kannste nichtmal mit der Freundin essengehen |
| Kinch | Uh guter Einwand Aza. Richtest du nen Dauerauftrag für mich ein? 30 Euro im Monat? Ich kann damit essen gehen und kurbel damit auch direkt die Wirtschaft an. [QUOTE] Wenn der Staat den Soli nicht mehr bekommt, muß er sich das Geld an anderer Stelle wieder holen. [/QUOTE] Joar, er könnte sich ja etwas von den 50.000 Millionen Euro die er der HRE geschenkt hat zurück holen. [QUOTE] Wenn man also über die Abschaffung einer Steuer nachdenkt, müßte man sich auch gleich überlegen, was man dafür z.B. an öffentlicher Daseinsvorsorge oder Sozialleistungen nicht mehr haben will.[/QUOTE] Stimmt. Man stelle sich vor: Am Ende könnten wir uns den Krieg im Afghanistan nicht mehr leisten. Schöne Scheiße. Was das alles mit den Kosten der Deutschen Einheit zu tun hat ist mir zwar nicht klar, aber Steuern sind ja zum Glück nicht Zweckgebunden. |
| Evillight | [QUOTE][i]Original geschrieben von Aza [/i] [B]Bei nem Bruttogehalt von grund 40.000 Euro sind das grade 30 Euro im monat.. Da kannste nichtmal mit der Freundin essengehen [/B][/QUOTE] Auf meiner Abrechnung steht immer was > 100 EUR /Monat, da ich mit Steuerklasse 1 für 'besonders verdiente Einzahler' gesegnet bin. Per Saldo sind das über 1200,00 EUR p.a. und ehrlich gesagt wäre das nicht grade mein übliches Restaurant-Budget. Warum die Höhe verfassungs- und damit gesetzwidriger Forderungen relevant ist, ist mir i.Ü. unklar. Vielleicht sollte ich auch mal mit forcierter Durchsetzungsmacht Leute um eine Spende für meinen nicht ganz klar definierten Service anhalten. Darf man ja offenbar. |
| Any Body | Vielleicht hätte ich das Thema nicht eröffnen sollen, doch eigentlich interessiert es mich sehr, ob das Bundesverfassungsgericht sich mit dem Solidaritätszuschlag befassen wird oder nicht. Bei einem Blick auf meine Gehaltsabrechnung habe ich mir die übrigen Posten gleich auch einmal angeschaut und im Vergleich zu den anderen Pflichtabgaben ist der Soli wirklich nicht so hoch - doch eine Lapallie ist er trotzdem für mich nicht. 1.200 Euro Soli per anno ist wirklich ein stolzes Sümmchen, mein Beitrag per anno ist nicht ganz so hoch, Evillight. Du scheinst wirklich einige Euro mehr zu verdienen. :eek: |
| Aza | [QUOTE][i]Original geschrieben von Kinch [/i] [B]Uh guter Einwand Aza. Richtest du nen Dauerauftrag für mich ein? 30 Euro im Monat? Ich kann damit essen gehen und kurbel damit auch direkt die Wirtschaft an. [/B][/QUOTE] Damit meine ich, dass selbst bei einem verhältnismäßig durchschnittlichen Einkommen nicht soviel Geld übrig bleibt, dass man jetzt entspannter leben kann, oder sich beträchtlich mehr leisten kann. Bzgl. essen gehen: Für Mc Dondalds reichts vielleicht =) |
| Demon17 | Es gibt größere Ungerechtigkeiten aks den Soli. Zum Beispiel ist die Steuerprogression bei niedrigen und mittleren Einkommen deutlich höher als bei Leuten die mehr verdienen. Leute die ihr gesamtes Einkommen ausgeben müssen, werden außerdem noch wesentlich höher mit direkten Steuern belastet, als Leute die sich was weglegen können. Er wird sogar noch vom Staat mit Zuschüssen subventioniert. Aber da die Schlaumeier nun mal FDP wählen mussten, wird es jetzt eine Entlastung der Oberen Einkommen geben, während die kleineren Einkommen locker 70-80% für direkte und indirekte Steuern und Sozialabgaben blechen. Daran wird sich auch nichts ändern. Was den Soli angeht, ungefähr 5-6 Milliarden gehen jedes Jahr in die Bergbausubventionen ungefähr soviel bringt der Soli. |
| GISMO | [QUOTE][i]Original geschrieben von noire désir [/i][b] Ich bin mittlerweile der Ansicht, daß es keinen Sinn macht, sich über einzelne Steuern zu streiten. Wenn der Staat den Soli nicht mehr bekommt, [COLOR=red]wird[/COLOR] er sich das Geld an anderer Stelle wieder holen. Oder er kommt seinen Aufgaben nicht mehr in dem Sinne nach, wie es zur Zeit noch einigermaßen so ist.[/b][/QUOTE] fix'd |
| Kinch | [QUOTE][i]Original geschrieben von noire désir [/i] [B]Wenn man also über die Abschaffung einer Steuer nachdenkt, müßte man sich auch gleich überlegen, was man dafür z.B. an öffentlicher Daseinsvorsorge oder Sozialleistungen nicht mehr haben will.[/B][/QUOTE] Man stelle sich vor, der Staat könnte es sich nicht mehr Leisten Milliarden-Projekte in den Sand zu setzen: [url]http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/it-projekt-herkules-bundeswehr-droht-ein-milliardenfiasko;2489732[/url] [QUOTE][i]Original geschrieben von Aza [/i] [B]Bzgl. essen gehen: Für Mc Dondalds reichts vielleicht =)[/B][/QUOTE] Respekt vor deiner Freundin, wenn sie dreißig Burger futtern kann. |
| Any Body | [QUOTE][i]Original geschrieben von noire désir [/i] Wenn man also über die Abschaffung einer Steuer nachdenkt, müßte man sich auch gleich überlegen, was man dafür z.B. an öffentlicher Daseinsvorsorge oder Sozialleistungen nicht mehr haben will. [/QUOTE] Nachtrag: Neben dem Soli zahle ich noch in andere Töpfe ein. Sollte der Soli abgeschafft werden, werden sicherlich die Kosten an anderer Stelle wieder vereinnahmt, so dass nicht unbedingt Sozialleistungen gestrichen werden müssten. |
